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24.10.2017, 11:38 Uhr | Sabine Meyer
CDU-Kreistags -Fraktion gibt Krankenhäusern Planungssicherheit!
Auf Vorschlag der CDU Kreistagsfraktion hat gestern der Kreistag mit großer Mehrheit beschlossen, den Krankenhäuser zu Standortsicherung Investitionszuschüsse anhand der Bettenzahl zu bewilligen. Dem vorausgegangenen waren intensive Beratungen und Gespräche sowohl mit den betroffenen Krankenhäusern als auch den Bürgermeister der Standorte, da von diesen ebenfalls eine Ko-Finanzierung gefordert wird. Einigkeit bestand darin, dass auf keinen Fall das Windhund -Prinzip zum Tragen kommen soll.
Landkreis Vechta - Bereits Ende 2015 hatte der Kreistag ebenfalls auf Vorschlag der CDU Kreistagsfraktion beschlossen, den 3 Krankenhäusern im Landkreis Vechta zu Standortsicherung Investitionskostenzuschüsse zu bewilligen. Über einen Zeitraum von 5 Jahren sollen bis zu 4,5 Million € bereitgestellt werden. Dabei waren bisher 3,5 Millionen € an die Bettenzahl geknüpft, hinsichtlich der Verteilung des verbleibenden Betrages i.H.v. 1.000.000 € waren noch keine konkreten Vorgaben gemacht worden. Festzuhalten ist jedoch, dass auch weiterhin Voraussetzung für die Bewilligung bleibt, dass die jeweilige Investitionsmaßnahme insbesondere der Nachhaltigkeit und der Zukunftssicherung dient. Bei Besuchen beispielsweise in den Häusern Lohne und Vechta konnte sich die CDU Kreistagsfraktion hinsichtlich geplanten Investitionsmaßnahmen davon überzeugen, dass unsere Krankenhäuser vor Ort auf einem guten Weg sind.
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