Grußwort von Landrat Herbert Winkel zum Jahreswechsel 2016/17

Breitbandausbau zentrales Thema / Landwirtschaft im Strukturwandel

"2017 wird bereits aus geschichtlicher Perspektive ein bedeutendes Jahr für unsere Region. Der erfolgreiche Einsatz für den Erhalt der Selbständigkeit des Landkreises wird dann 40 Jahre zurückliegen.

Er hat es möglich gemacht, dass wir aus eigener Kraft zu einem wirtschaftlich starken Landkreis mit wachsender Bevölkerung und guten Zukunftsaussichten wurden.

Dennoch: An politischen Herausforderungen wird es im kommenden Jahr nicht mangeln."

Winkel: „Breitbandausbau ist ein großes Zukunftsprojekt für den Landkreis Vechta“

Der Landkreis Vechta treibt den Breitbandausbau weiter voran. Dafür hat der Kreistag bei seiner letzten Sitzung am 16. Juni Investitionen in Höhe von rund 48 Millionen Euro beschlossen. 96 Prozent der unterversorgten Gebiete im Landkreis sollen künftig über Glasfaseranschlüsse verfügen.

„Der Breitbandausbau ist ein großes Zukunftsprojekt für den Landkreis Vechta. Gerade unsere starke Wirtschaft braucht leistungsfähiges Internet“, freut sich Landrat Herbert Winkel über den Beschluss.

Neujahrsgrußwort des Landrates

"Gut gerüstet für 2016"

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie in ganz Deutschland, so wird auch im Landkreis Vechta 2015 als das Jahr in unserer Erinnerung bleiben, in der eine große Zahl an Flüchtlingen in unseren Städten und Gemeinden Schutz suchte. Die Auswirkungen von Krieg und Verfolgung in anderen Erdteilen erleben wir in unseren Kommunen nun aus nächster Nähe.

Die Aufgabe, die Flüchtlinge unterzubringen und zu versorgen, wird uns auch nächstes Jahr beschäftigen. Genügend Wohnraum zur Verfügung zu stellen ist die drängendste Herausforderung. Langfristig aber geht es darum, diese Hilfesuchenden in Gesellschaft und Arbeitsmarkt zu integrieren und ihnen die deutsche Sprache zu vermitteln. Die Städte und Gemeinden und der Landkreis ziehen an einem Strang, um diese Aufgabe zu meistern. Doch ohne den Einsatz der vielen Ehrenamtlichen hätten wir diese Herausforderung sicher nicht bewältigen können. Hier wurde wieder einmal deutlich: Das Ehrenamt lebt im Landkreis Vechta und der Landkreis Vechta lebt vom Ehrenamt. Den freiwilligen Helferinnen und Helfern gilt daher mein besonderer Dank!

Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung begrüßt neues Mitglied

Aktion "Mitglieder werben Mitglieder"

"MITtendrin statt nur dabei" ist nun Diana Diephaus. Sie wurde von Walter Goda als neues MIT-Mitglied geworben.

Wirtschaft und Politik interessieren sie sehr und auch die Unterstützung von mittelständischen Unternehmen ist ihr ein großes Anliegen. In den nächsten Tagen wird sie auch ein Gespräch mit Werner Lübbe führen; dem Kreisvorsitzenden, der nun auch in das Präsidium der MIT-Deutschland berufen wurde. Im Übrigen ist sie ausserdem CDU-Mitglied und hofft auf viele Nachahmer in den MIT-Reihen.

Teilnehmer für Jugendmedienworkshop zur Flüchtlingskrise im Deutschen Bundestag gesucht

Vom 24. bis 30. April 2016 wird im Deutschen Bundestag unter dem Motto „Eine andere Heimat“ der mittlerweile 13. Jugendmedienworkshop stattfinden. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp ruft junge Nachwuchsjournalisten aus dem Oldenburger Münsterland zur Teilnahme auf.

„Selten war ein Jugendmedienworkshop so dicht an den aktuellen politischen Ereignissen dran. Die Flüchtlingskrise stellt Deutschland und Europa vor eine historische Bewährungsprobe – organisatorisch wie politisch. Entsprechend hat kaum ein Thema in der Vergangenheit die Medienlandschaft so beherrscht, wie gegenwärtig die Flüchtlinge. Von allen Seiten prasseln permanent neue Meldungen und Berichte auf uns alle ein. Und genau hier setzt der Workshop an, in dem die Nachwuchsjournalisten ihr handwerkliches Rüstzeug praxisnah unter Beweis stellen können.

„Ohne sie hätten wir es nicht geschafft“

Erstaufnahmeunterkünfte: Landrat dankt Unterstützern

Mit einer Helferparty hat sich der Landkreis Vechta bei den ehrenamtlichen Kräften bedankt, die am Aufbau der drei Erstaufnahmeunterkünfte für Flüchtlinge im Landkreis Vechta beteiligt waren. Über 200 Helfer folgten der Einladung in die Feuerwehrtechnische Zentrale an der Oldenburger Straße in Vechta.
 
„Was sie in Damme, Lohne und Goldenstedt geleistet haben, ist großartig. Ohne ihre Hilfe hätte es der Landkreis Vechta nicht geschafft, so schnell und professionell auf die Amtshilfeersuchen des Landes zu reagieren“, unterstrich Landrat Herbert Winkel in seiner Begrüßung. Das gelte vor allem für die reibungslose Zusammenarbeit von MHD, THW, DRLG und den Feuerwehren.

Wien und Budapest erleben mit der CDU!

Vielleicht ein tolles Weihnachtsgeschenk?

Im Jahr 2016 (23.-29. Juni 2016) möchten wir Ihnen wieder eine unvergessliche Reise anbieten. Erkunden Sie mit uns die wunderschönen Städte Wien und Budapest. Via Flug an den Zielort und trotzdem einen Bus in bewährter Qualität, das ist das Besondere an dieser Reise.

Vielleicht ja ein schönes Geschenk?!

Wir laden Sie herzlich ein, dabei zu sein!



Ihr CDU Kreisverband Vechta

Holzenkamp: Bundestag beschließt Teilerdverkabelung

Gestern am späten Abend hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus mit einigen Änderungen beschlossen. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp:
„Ich freue mich, dass es jetzt endlich Rechtssicherheit gibt, dass die geplante 380 kV-Höchstspannungsleitung von Conneforde über Cloppenburg nach Merzen auf bestimmten Abschnitten erdverkabelt werden kann. Unter der Voraussetzung, dass das Gesetz den Bundesrat am 18. Dezember passiert, muss TenneT seine Trassenplanungen umgehend entsprechend überarbeiten und den betroffenen Kommunen zur Verfügung stellen.

„Im Landkreis Vechta wird Großes geleistet“

Landrat Winkel bei Podiumsdiskussion zu Flüchtlingen

„Flüchtlingskrise und kein Ende“ – unter dieser Überschrift hatte das Hermann-Ehlers-Bildungsforum Weser-Ems der Konrad-Adenauer Stiftung zu einer Podiumsdiskussion ins Gasthaus Sextro nach Oythe eingeladen.

Neben dem Vechtaer Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Siemer, Dieter Fangmann (Beauftragter für Migration und Integration des Landes-Caritasverbandes für Oldenburg) und Thomas Mähnert (Landesvorstand der Johanniter) stellte sich auch Landrat Herbert Winkel den Fragen der rund 80 Gäste.

In der von Klaus Esslinger moderierten Runde beschrieb Winkel die Situation im Landkreis. Demnach hielten sich aktuell rund 2.300 Menschen im Landkreis auf, die als Asylbewerber eingereist seien. Weitere 928 Flüchtlinge müssten im Zuweisungszeitraum vom 1. Oktober 2015 bis Ende Januar 2016 Flüchtlinge aufgenommen werden – mit steigender Tendenz. „Wir erwarten für den kommenden Zuweisungszeitraum eine Verdoppelung der Quote, da das Land die Erstaufnahmeeinrichtungen entlasten möchte“, so Winkel.


Holzenkamp übernimmt Schirmherrschaft über Spendenaktion

Damit hatte Friedhelm Bruns, Student der Theaterpädagogik in Lingen und der Kirchenmusik in Münster, nicht gerechnet. „Sein großes Engagement und die Hilfsbereitschaft begeistern mich“, so Franz-Josef Holzenkamp, CDU-Bundestagsabgeordneter für Cloppenburg/Vechta, der die Schirmherrschaft für diese Spendenaktion übernimmt.

Der gebürtige Linderner wird vom 6.01 bis 3.03 2016 ein Auslandspraktikum am „Klein Libertas Theatre“ in Stellenbosch/Südafrika absolvieren. Schon im Februar dieses Jahres erhielt Bruns die Zusage, sein Praktikum am örtlichen Theater in Stellenbosch absolvieren zu können. Kein halbes Jahr später dann die Hiobsbotschaft: das Theater brannte am 13. Juni in Folge eines Kurzschlusses bis auf die Grundmauern nieder. Nach der Zusicherung des Theaters, das Praktikum weiterhin absolvieren zu können, entschloss sich Friedhelm Bruns dazu, eine Spendenaktion zu organisieren.

Bericht der CDU Landtagsfraktion!

Die Themen dieser Ausgabe sind:
- Die rot-grünen Lügen in der Asylpolitik: Zentrale Aussagen von Ministerpräsident und Innenminister zu den Themen Abschiebung, Registrierung und Unterbringung im Faktencheck
- Der Kampf um die Fördergelder beginnt: Anfang 2016 startet die nächste Runde der Exzellenzinitiative - CDU will Niedersachsens Hochschulen optimal aufstellen
- Klartext: Paris und seine Folgen
- Inklusion exklusiv - Rot-Grün zahlt finanziellen Ausgleich für die Umsetzung der Inklusion ausschließlich an staatliche Schulen, freie Schulträger werden mit Kosten alleingelassen
- Rot-Grün treibt Landwirte zur Verzweiflung - Sorgentelefon für landwirtschaftliche Familien chronisch unterfinanziert
- Vom Bürgerschreck zum Erfolgsprojekt: Besuch bei Boehringer Ingelheim in Hannover-Kirchrode


Kreis CDU wird 70!

Vom Armenhaus der Republik zu einem wirtschaftlich starken Landkreis. "Ihr seid einfach spitze", sagte David McAllister in seiner Festansprache.

Geladen hatte der CDU Kreisverband nicht nur Honorationen aus Poltik und Verwaltung, nein gerade die in diesem Jahr eingetretenen Parteimitglieder und diejenigen, die schon über 50 Jahre Mitglied sind, waren als Ehrengäste geladen.

Der amtierende CDU Kreisvorsitzende Siemer erklärte, dass der Kreisverband Vechta nicht nur der älteste in ganz Deutschland ist, sondern auch der bveste Unionswahlkreis bei der Bundestagswahl.

SPD muss Taten folgen lassen!

Abgeordneter Dr. Siemer: Schafhalter stehen vor dem Aus

„Nirgendwo in Deutschland können einem einzigen Wolf so viele Schafsrissen zugeordnet werden. Dabei überwindet das Tier wiederholt Zäune, die bisher als wolfssicher galten. Auch in dem aktuellen Fall von Freitag auf Samstag bei Werner Olschewski in Goldenstedt.

Viele Schäfer in unserer Heimat stehen mit ihren Betrieben vor dem Aus. Wenn die Landesregierung nicht jetzt endlich das Tier erschießen lässt, ist Schlimmeres zu befürchten“. Das erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Siemer, der am Samstagmorgen zu den „Tatorten“ gerufen worden war.

EU Kommunal

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,

mit dem neuen Informationsdienst EU-Kommunal möchte ich Sie wieder über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen Informationen, die für Sie vor Ort unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Da dieser Newsletter nur einen Überblick über die vielfältigen Themen bieten kann, sind den einzelnen Nachrichten Links zu ausführlicheren Informationen im Internet beigefügt. So hoffe ich, einen möglichst unkomplizierten Zugang zu den für Sie relevanten Neuigkeiten aus der EU zu bieten.

Über Anregungen, Kritik oder positive Rückmeldungen freue ich mich.

Mit freundlichen Grüßen und ein schönes Wochenende

 
Ihr
David McAllister MdEP



EU-Kommunal

Integrationsgruppe und Caritas besuchen Berlin und ihren Bundestagsabgeordneten

Die Integrationsgruppe Lohne und der Caritas-Verein Altenoythe e.V. haben ihren Bundestagsabgeordneten Franz-Josef Holzenkamp vom 9. – 12. November 2015 in Berlin besucht. Drei Museen, zwei Ministerien, der Deutsche Bundestag, eine Erlebnisausstellung und eine Stadtführung – die Hauptstadt in vier Tagen!


Für ein Sterben in Würde und ohne Schmerzen

Aufgrund der besonderen Bedeutung dieser persönlichen Gewissens-entscheidung ist diese Mitteilung bewusst ausführlicher gehalten.

Nach einer langen und intensiven Diskussion über die Frage nach neuen Regelungen zur Sterbebegleitung haben die Mitglieder des Deutschen Bundestages am heutigen Freitag über vier verschiedene Anträge abgestimmt. Bundestagsabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp hat in den letzten Monaten viele Gespräche und Diskussionen in seiner Heimat und in Berlin im Vorfeld dieser Entscheidung geführt und erklärt:

„Wir werden immer älter. Das ist eine tolle Entwicklung. Und das haben wir neben einer gesunden Lebensweise auch dem medizinischen Fortschritt zu verdanken. Jedoch nimmt die Angst vor der letzten Phase des Lebens immer weiter zu: Schmerzen, unerträgliches Leiden und Kontrollverlust. Viele Menschen wünschen sich ein Sterben in Würde und machen sich Sorgen, ob ihrem Wunsch auch entsprochen wird.
Bereits in den letzten Jahren haben wir uns des Öfteren mit der Frage eines würdigen Sterbens befasst. So hat zum Beispiel 1996 der Bundesgerichtshof in einem Urteil die Zulässigkeit der indirekten Sterbehilfe festgehalten. Seitdem kann, das Einverständnis des Patienten vorausgesetzt, eine schmerzlindernde Behandlung, die einen verfrühten Tod zur Folge hat, angewandt werden. Und seit 2010 ist das Sterben durch Unterlassen oder Abbruch lebensverlängernder Maßnahmen erlaubt, wenn sie dem erklärten oder mutmaßlichen Patientenwillen entspricht (Patientenverfügung), die sogenannte passive Sterbehilfe.

In den letzten Monaten haben wir Parlamentarier uns intensiv mit der sehr emotionalen und ethischen Frage auseinandergesetzt, wie wir zukünftig in Deutschland mit Alter, Krankheit und Tod umgehen wollen. Es geht dabei um den Umgang von Menschenwürde, Lebensschutz und dem Recht auf Selbstbestimmung in der letzten Lebensphase. Wir haben Diskussionen mit externen Fachleuten, wie Ethikern, Ärzten, Juristen und Kirchenvertretern, geführt. Daraus sind insgesamt vier fraktions-übergreifende Gruppenanträge mit verschiedenen Regelungen zur Sterbebegleitung entstanden.
Ich möchte nicht, dass die heute geltenden Regeln verändert werden. Bereits seit dem 19. Jahrhundert ist die Selbsttötung nicht strafbar, demzufolge kann auch ihre Beihilfe nur straffrei sein. Die Abgrenzung von strafbarer Tötung auf Verlangen, aktive Sterbehilfe, und straffreier Beihilfe zum Suizid hat sich in Deutschland bewährt. Eine aktive Sterbehilfe lehne ich ab.

Seit einigen Jahren sind in Deutschland Organisationen und Einzelpersonen aktiv, die Menschen über Sterbebeihilfe beraten und diese zudem auch vermitteln. Ich habe die Befürchtung, dass sich das zu einer Verselbständigung von geschäftsmäßiger Suizidbeihilfe entwickelt könnte. Es wäre ein falsches Signal, wenn wir solche Angebote weiterhin zulassen oder gar versuchen staatlich regulieren. Gleiches gilt für die Öffnung der ärztlichen Behandlungsmöglichkeiten. Menschen könnten unter Druck gesetzt werden, ihr Leben mit fremder Hilfe frühzeitig zu beenden. Eine Erweiterung der bestehenden Regelungen kann ich nicht verantworten.

Deshalb unterstütze ich den Gesetzentwurf um die Abgeordneten Brand/Griese. Dieser spricht sich nicht nur gegen jede Art der geschäftsmäßigen Sterbebeihilfe aus, sondern erhält den bereits heute geltenden ärztlichen Freiraum, ohne zusätzliche Rechte oder neue Straftatbestände zu schaffen. Und er gewährleistet das Selbstbestimmungsrecht jedes Einzelnen, ohne den bestehenden Lebensschutz zu lockern. Dieser Vorschlag wird außerdem von einem breiten Teil der Gesellschaft, und der Ärzteschaft, unterstützt.
 
Jeder wünscht sich, seinen Angehörigen und anderen nahe stehenden Personen, ein menschenwürdiges Sterben. Menschen brauchen auf ihrem letzten Weg Zuwendung, Begleitung und eine adäquate medizinische Versorgung. Deshalb hat der Deutsche Bundestag darüber hinaus am Donnerstag eine Reform der Palliativ- und Hospizversorgung auf den Weg gebracht, um die Begleitung von Sterbenden zu Hause, in Hospizen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zu verbessern.

Wir brauchen nach meiner Auffassung keine Professionalisierung eines Geschäftsmodells "Sterbehilfevereine" sondern eine klare Regelung, die das Selbstbestimmungsrecht und die Würde von sterbenskranken Menschen schützt.“


Holzenkamp: Krankenhausreform setzt endlich richtige Akzente

Heute hat der Deutsche Bundestag mit breiter Mehrheit das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) beschlossen, um die Qualität in der Krankenhausversorgung zu stärken und die Finanzierungsmöglichkeiten der Krankenhäuser zu verbessern. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp:
"In der schwierigen Situation der Krankenhäuser in Niedersachsen und insbesondere im Oldenburger Münsterland gilt mein Dank zunächst dem Landes-Caritasverband Oldenburg und den Klinikleitungen vor Ort, die das Gesetzgebungsverfahren von Beginn an kritisch und konstruktiv begleitet haben. In mehreren Gesprächen in Berlin und der Heimat konnten sie wichtige Impulse und Hinweise geben, damit die Patientinnen und Patienten gerade im ländlichen Raum nicht bei der Reform auf der Strecke bleiben.
So konnten die drastischen finanziellen Kürzungen, die der völlig inakzeptable ursprüngliche Entwurf der Krankenhausreform zunächst beinhaltete, wieder zurückgenommen werden.

Hohes Ausbildungsniveau

CDU-Arbeitskreise informierten sich in den Handelslehranstalten

Die beiden Facharbeitskreise „Bildung“ und „Soziales“ des CDU-Kreisverbandes informierten sich auf  einer gemeinsamen Sitzung in den Räumlichkeiten der Handelslehranstalten Lohne über die derzeitige Schulstruktur, den aktuellen Stand sowie zukünftige Entwicklungen.
Schulleiter  Oberstudiendirektor Ernst Escher sowie sein ständiger Vertreter Studiendirektor  Michael Scheper vermittelten einen Überblick und stellten die  Bildungswege und -möglichkeiten, an den seit 75 Jahren bestehenden Handelslehranstalten, dar. Die Gesamtschülerzahl  wachse stetig und habe die 1700  überschritten. Der stärkste Zuwachs sei im Bereich der gymnasialen Ausbildung  festzustellen. Dagegen sei der Bereich der Fachoberschule, in Bezug auf die Schülerzahlen, leicht rückläufig.