Das Thema Digitalisierung soll in die neue Satzung der Kreis-CDU konsequent mit aufgenommen werden, damit in Zukunft Sitzungen der Vorstände und des Kreisparteiausschusses auch in digitaler Form abgehalten und Beschlüsse wirksam gefasst werden können. Durch die derzeitige Corona-Gesetzgebung sind digitale Sitzungen der Vorstände bis zum Ende des Jahres 2021 möglich, aber danach nicht mehr.
Damit die Digitalisierung der Parteiarbeit nicht nur auf Corona-Zeiten beschränkt bleibt, haben sich die Kreisvorstandsmitglieder André Hüttemeyer und Matthias Möller mit der Satzung des CDU-Kreisverbandes beschäftigt, diese umfassend geprüft und Änderungsentwürfe in den CDU-Kreisvorstand eingebracht. Der CDU Kreisverband Vechta möchte seine Satzung damit noch vor der Bundespartei dem digitalen Zeitalter anpassen. „In Zukunft soll es sowohl möglich sein, ganze Vorstandssitzungen und Kreisparteiausschüsse virtuell abzuhalten als auch einzelne Personen digital dazu zu schalten. Dadurch wollen wir die Vorstandsarbeit insbesondere für junge Eltern, Studenten und auswärtig Berufstätige attraktiver machen“, so André Hüttemeyer.
Entwurf der neuen Satzung!
Digitale – insbesondere wählende – Parteitage sieht der Entwurf jedoch nicht vor. „Dies ist aus parteienrechtlicher Sicht derzeit auch nicht möglich“, erklärt Matthias Möller. „Eine entsprechende Änderung durch den Bundesgesetzgebers würden wir begrüßen, gleichwohl wir der Überzeug sind, dass die demokratische Diskussion auf den Parteitagen von der unmittelbaren Anwesenheit der Mitglieder lebt. Die Zulässigkeit von Online-Parteitagen sollte sich daher auf Not-Situationen wie währende der aktuellen Corona-Pandemie beschränken, um als Partei auch während einer solchen Zeit handlungsfähig zu bleiben.“
Mit dem neuen Entwurf werden auch Einladungen per E-Mail ermöglicht. Bisher muss zwingend eine schriftliche Einwilligung des Mitgliedes vorliegen, dass es mit einer E-Mail Einladung einverstanden ist. In Zukunft kann von dieser Einwilligung ausgegangen werden, wenn die E-Mail-Adresse vorliegt, es sei denn, das Mitglied widerspricht ausdrücklich.
„Mit den neuen Regelungen leisten wir im CDU Kreisverband Vechta Pionierarbeit.“, erklärt Matthias Möller und hofft, dass auch das Bundesstatut sowie andere Kreisverbände dem Weg der Vechtaer folgen werden.
Die Zahl der Beisitzer soll von 11 auf 13 erhöht werden, damit alle CDU Stadt- und Gemeindeverbände die Möglichkeit haben mit einem Mitglied im Kreisvorstand vertreten zu sein, sofern diese gewählt werden. Eine ganze Reihe von redaktionellen Änderungen rundet das Werk schließlich ab.
„Gerade im Jubiläumsjahr 75 Jahre CDU eine neue und moderne Satzung zu präsentieren macht deutlich, dass die CDU im Kreis Vechta zwar der älteste CDU Kreisverband Deutschlands ist, aber alles andere als alt, sondern vielmehr Innovationsmotor ist!“, macht der CDU Kreisvorsitzende Dirk Lübbe deutlich. „Wir wollen auch in Zukunft Politik gestalten und dazu gehört die dauernde Erneuerung!“
Nachdem der CDU Kreisvorstand dem neuen Satzungsentwurf einstimmig zugestimmt hat, wird jetzt den Delegierten des CDU Kreisparteitages die Satzung zur Verfügung gestellt. Eine abschließende Abstimmung erfolgt auf dem CDU Kreisparteitag. Dieser findet nun am 1. September 2020 im Waldhof Vechta statt. Einlass ist um 18 Uhr, Beginn um 19 Uhr. Auch der CDU Kreisvorstand steht hier zur Wahl an.
